Aktuelles


Mit Schleswig-Holstein nutzt seit dem 01.09.2020 ein weiteres Land die Elektronische Kostenmarke

Mit Schleswig-Holstein nutzt seit dem 01.09.2020 ein weiteres Land die Elektronische Kostenmarke. Neben Schleswig-Holstein nutzen bereits die Länder Baden-Württemberg und Niedersachsen die von Nordrhein-Westfalen entwickelte Kostenmarke erfolgreich. Die Elektronische Kostenmarke hat sich nicht nur als einfache und schnelle Zahlungsmöglichkeit in eilbedürftigen Verfahren etabliert, sondern in allen Verfahren, die eines Kostenvorschusses bedürfen.

Die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein verstärken mit dem Einsatz der Elektronischen Kostenmarke gemeinsam ihr Ziel, zahlreiche Leistungen online bereit zu stellen. Gerade in den letzten Monaten hat das Bedürfnis für eine schnelle und unkomplizierte elektronische Zahlung auch im Bereich der Justiz noch einmal zugenommen. Die Elektronische Kostenmarke ergänzt insoweit auch den bereits bestehenden elektronischen Rechtsverkehr.

Elektronische Kostenmarken können online im Justizportal (https://justiz.de/kostenmarke/index.php) über frei wählbare Beträge erworben werden. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Überweisung oder per Kreditkarte. Bei der Zahlung per Kreditkarte gilt der Betrag als sofort bezahlt, zusätzliche Kosten entstehen nicht.


Rechtsverordnungen über die Führung und Übermittlung elektronischer Akten

Es wird auf die Bekanntmachung zu den Rechtsverordnungen über die Führung und Übermittlung elektronischer Akten, die Erstellung und Übermittlung elektronischer Dokumente sowie die Einsichtnahme in elektronische Akten 2020 (eAeDB 2020) vom 17. September 2020 im Bundesanzeiger (BAnz AT 02.10.2020 B2) hingewiesen.

Link zum Bundesanzeiger und der Bekanntmachung als PDF-Version


Neuer Auftritt des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder

Pünktlich zum diesjährigen EDV Gerichtstag wurde am 24.09.2020 der neue Auftritt des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder live geschaltet.

In einem modernen und frischen Layout präsentiert sich das Justizportal mit allen wichtigen und wesentlichen Informationen aus der länderübergreifenden Zusammenarbeit der Justiz des Bundes und der Länder. Zahlreiche Anregungen konnten im Zuge der Überarbeitung berücksichtigt werden. Aufbauend auf Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer hat die Redaktion des Justizportals die Themen und Informationen neu strukturiert. Hierbei wurde auch die thematische Gliederung überarbeitet.

Die Redaktion wird auch in den kommenden Wochen noch Änderungen und Aktualisierungen vornehmen, z.B. die Mehrsprachigkeit wieder freischalten. Insoweit bitten wir um Verständnis, wenn am Anfang noch nicht alles so wie gewohnt funktionieren sollte.

Zögern Sie daher nicht, die Redaktion bei Fragen und Anregungen oder wenn etwas nicht wie gewohnt funktioniert, über redaktion@justiz.de zu kontaktieren.


Die Elektronische Kostenmarke wird auch von Gerichten in Niedersachsen als Zahlungsmöglichkeit angeboten.

Seit dem 01.07.2020 wird die Elektronische Kostenmarke auch von den Gerichten in Niedersachsen als medienbruchfreie Zahlungsmöglichkeit angeboten. Niedersachsen ist damit nach Baden-Württemberg das dritte Land, das die von Nordrhein-Westfalen entwickelte Kostenmarke nutzt.

Die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verstärken mit dem Einsatz der Kostenmarke gemeinsam ihr Ziel, zahlreiche Leistungen online bereit zu stellen. Durch die Möglichkeit der elektronischen Zahlung der Gerichtskosten wird der bereits bestehende elektronische Rechtsverkehr auch in dieser Sicht ergänzt.

Elektronische Kostenmarken können online im Justizportal (https://justiz./kostenmarke/index.php) über frei wählbare Beträge erworben werden. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Überweisung oder per Kreditkarte. Bei der Zahlung per Kreditkarte gilt der Betrag als sofort bezahlt, zusätzliche Kosten entstehen nicht.


Das Land Nordrhein-Westfalen hat am 1. Juli 2020 den Vorsitz des E-Justice-Rat und den Vorsitz der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz übernommen.

Der E-Justice-Rat befähigt die Bundes- und Landesjustizverwaltungen bei Vorhaben zur Digitalisierung der Justiz, bundesgesetzliche Verpflichtungen sowie technologischen Fortschritt nicht nur nachzuvollziehen, sondern aktiv unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Besonderheiten der rechtsprechenden Gewalt zu gestalten.

Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz ist in allen Aufgabenbereichen tätig, die sich aus der umfassenden Digitalisierung der Justiz ergeben – von der elektronischen Aktenführung bis zur videogestützten mündlichen Verhandlung. Sie hat den Auftrag, die Entscheidungen des E-Justice-Rats vorzubereiten und umzusetzen. Hierzu regelt sie die Ausgestaltung der Zusammenarbeit ihrer Mitglieder.


Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben Landesjustizverwaltungen entsprechende Maßnahmen auch für die Justiz getroffen.

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben Landesjustizverwaltungen entsprechende Maßnahmen auch für die Justiz getroffen. Bitte informieren Sie sich auf den jeweiligen Webauftritten der Justiz der 16 Länder. Diese sind auf der Seite Bund/Länder verlinkt.


Bekanntmachung des Bundesministerium des Justiz und für Verbraucherschutz zu § 5 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung

Es wird auf die Bekanntmachung des Bundesministerium des Justiz und für Verbraucherschutz zu § 5 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (Elektronischer-Rechtsverkehr-Bekanntmachung 2019 – ERVB 2019) vom 20. Dezember 2018 im Bundesanzeiger (BAnz AT 31.12.2018 B3) hingewiesen.

Link zum Bundesanzeiger und der Bekanntmachung als PDF-Version