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Formulare
Die Landesjustizverwaltungen stellen in diesem Portal Online-Formulare zur rechtsverbindlichen Antragstellung zur Verfügung. Sie sind zur elektronischen Einreichung bei Gericht geeignet. In den Fällen der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform kann das ausgefüllte Formular mit einer elektronischen Signatur versehen und sicher elektronisch übermittelt werden.
Alternativ zur elektronischen Übertragung eines signierten Online-Formulars kann auch der unterschriebene Ausdruck des Formulars auf dem Postweg übersandt werden.
Einige Formulare stehen nur als PDF-Formulare zur Verfügung. Die Formulare sollten nicht direkt im Webbrowser bearbeiten werden, sondern zunächst lokal abgespeichert werden, um diese dann mit einem PDF-Anzeigeprogramm zu öffnen. Zum vollen Funktionsumfang ist ferner das kostenlose Programm Acrobat Reader zu verwenden und JAVA zu aktivieren.
Die Art des Übermittlungsweges zum zuständigen Gericht ergibt sich am Ende des verwendeten Formulars. Derzeit können die Formulare noch nicht bei allen Gerichten elektronisch eingereicht werden.
Die Formulare können mit der freien Suche über Schlüsselbegriffe konkret gesucht oder über die Auswahl der Lebenslagen ermittelt werden.
Weitere Informationen:
Allgemeines
Beratungs- und Prozesskostenhilfe zur Kostentragung für einen Anwalt oder Prozess sowie Informationen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Rund um Europa
Durchsetzung von privatrechtlichen Ansprüchen und Haftbefehlen im gesamten Gebiet der Europäischen Union
Rund um die Familie
Familiensachen wie z. B. Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht, Versorgungsausgleich, Adoption, Betreuung und Vormundschaft
Insolvenzen
Amtlicher Vordruck für das Verbraucherinsolvenzverfahren nebst Ausführhinweisen
Rund um Kosten und Vergütungen
Festsetzung der Verfahrenskosten sowie des Vergütungsanspruchs eines Rechtsanwalts bzw. Verteidigers, die durch die Verfahrensdurchführung bzw. sonstigen Rechtsverfolgung entstehen.
Mahn- und Vollstreckungssachen
Formulare zur Verbraucherinsolvenz, Pfändungs- und Überweisungsbeschluss und Vollstreckungsauftrag an die Gerichtsvollzieherin/den Gerichtsvollzieher
Rund um den Zivilprozess
Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche im Zivilprozess wie Mahn- und Klageverfahren
Länderspezifische Formulare
In einigen Bundesländern gibt es neben den bundeseinheitlichen Vordrucken zusätzlich landesspezifische Formulare