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Bund-Länder-Kommission
Die Justiz blickt auf eine lange Tradition der Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik zurück. Ihren Ausgang nahm die Entwicklung im Jahr 1969 mit der Errichtung der „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz“ durch die Justizministerkonferenz.
Mit der Gründung des E-Justice-Rats im Jahr 2012 wurde diese Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage gestellt. Die BLK führt ihre Aufgaben seither als ständige Arbeitsgruppe des E-Justice-Rats unter der Bezeichnung „Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz“ fort. Seitdem haben sich E-Justice-Rat und BLK durch die Einrichtung zahlreicher Arbeitsgruppen und Entwicklungsverbünde kontinuierlich weiterentwickelt.
Im Mittelpunkt der aktuellen Gremienarbeit stehen die Modernisierung zentraler IT-Verfahren und Fachanwendungen, der Ausbau gemeinsamer Infrastrukturen — insbesondere die Errichtung der bundeseinheitlichen Justizcloud — sowie die Einführung von KI-Systemen in der Justiz.
Der kontinuierliche fachliche Austausch sowie die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Länder untereinander und mit dem Bund sind eine wesentliche Voraussetzung für eine zügige und erfolgreiche Digitalisierung der Justiz. Sie sind damit von zentraler Bedeutung für eine leistungsfähige Rechtspflege und die weitere Stärkung des Rechtsstaats.
Dr. Martin Wachter
Referatsleiter im Bayerischen Staatsministerium der Justiz
Abteilung für Digitalisierung und Innovation
Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK)
E-Justice-Rat und Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz im Gesamtgefüge der Gremien
