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Justizministerkonferenz

Zum Jahreswechsel 2018 hat Thüringen den Vorsitz über die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder übernommen. Thüringen hat nach 2002 nunmehr zum zweiten Mal den Vorsitz der Konferenz inne.

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Sie ist eine ständige Einrichtung mit jährlich wechselndem Vorsitz. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtssetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

 

Justizministerkonferenz 2018

Die Frühjahrskonferenz wird vom 6. bis zum 7. Juni 2018 in Eisenach stattfinden.

Die Herbstkonferenz wird am 15. November 2018 in Berlin stattfinden.

Justizministerkonferenz 2018

 
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