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E-Justice-Rat

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche ist das Thema unserer Zeit. Die Erhöhung digitaler Datenverfügbarkeit, die Verbesserung der Datenqualität und die Erweiterung von Datenräumen bergen erhebliche Potentiale für das Wohl der Gesellschaft. Hierbei gilt es, die Digitalisierung mit Augenmaß zu betreiben und Datensicherheit sowie Datenschutz zur Sicherung von persönlichen Rechten und wirtschaftlichen Interessen stets im Blick zu behalten.

 

Auch die Justiz wird immer mehr Teil der digitalen Welt werden. Bereits seit dem 1. Januar 2018 ist der elektronische Rechtsverkehr eröffnet, so dass Klagen, Anträge und Schriftsätze auch elektronisch bei den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Gerichtsvollziehern eingereicht werden können. Ab dem 1. Januar 2022 sind Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts bundesweit verpflichtet, aktiv am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen. Schon heute hält die Rechtsanwaltschaft aufgrund berufsrechtlicher Verpflichtung ein besonderes elektronisches Postfach zum Empfang elektronischer Nachrichten bereit. Alle Bundes- und Landesjustizverwaltungen arbeiten zudem aktuell daran, die Voraussetzungen zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte zum 1. Januar 2026 zu schaffen.

 

Mit der bundeseinheitlichen Entwicklung der neuen Fachverfahren für das Registerwesen (AuRegis), das Grundbuch (dabag) und alle anderen Bereiche der Gerichte und Staatsanwaltschaften (gefa) wird die Justiz in der Lage sein, auch zukünftige Herausforderungen mithilfe von modernen Softwarearchitekturen und Datenstrukturen gut vorbereitet anzugehen. Die Interoperabilität und Konvergenz der bundesweit eingesetzten Fachverfahren und Infrastrukturen wird durch die mittlerweile etablierte Kontroll- und Steuerungsstruktur des E-Justice-Rats gefördert. In diesem Zuge gilt es auch die Anforderungen an den Betrieb von Software zu berücksichtigen, etwa durch die Prüfung von Möglichkeiten zur Nutzung von justizeigenen Cloud-Lösungen.

 

Der E-Justice-Rat befähigt die Bundes- und Landesjustizverwaltungen bei all diesen Vorhaben, bundesgesetzliche Verpflichtungen sowie technologischen Fortschritt nicht nur nachzuvollziehen, sondern aktiv unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Besonderheiten der rechtsprechenden Gewalt zu gestalten.

 

Es wird in einer digitalen Welt für die Justiz außerdem zunehmend wichtig, auf einer fundierten Informationsgrundlage souveräne Entscheidungen über den Einsatz von Softwareprodukten und -technologien zu treffen. Hierzu gehört die Schaffung von Transparenz über etwaige Abhängigkeiten, die mit bestimmten Technologien einhergehen, aber auch der verstärkte Einsatz moderner Softwarearchitektur und die Vermeidung proprietärer Standards. Gemeinsam mit dem IT-Planungsrat  kann der E-Justice-Rat so die digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung und der Justiz fördern.


Dirk Wedel   

Dirk Wedel
Staatssekretär im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorsitzender des E-Justice-Rats



Weiterführende Informationen:

Organigramm E-Justice-Rat


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