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1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und Links

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

Die folgenden Daten werden von uns bei jedem Aufruf der Seiten automatisch gespeichert:

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  • Name der aufgerufenen Ressource
  • Name der verwendeten Aktion
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  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
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Die gespeicherten Daten werden zum Zweck der statistischen Auswertung über die Nutzung dieser Internetpräsenz erhoben und anonymisiert zusammengefasst und 6 Wochen vorgehalten. Weiterhin werden sie zur Abwehr beziehungsweise Analyse von Angriffen auf dieses Internetangebot genutzt.

Darüber hinaus werden personenbezogene Daten (z. B. Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse usw.) nur dann übermittelt, wenn Sie ausdrücklich und wissentlich solche Informationen für bestimmte Zwecke zur Verfügung stellen. Sie werden nur in dem Umfang verarbeitet, gespeichert und weitergeleitet, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist oder Ihre Einwilligung vorliegt.

Es werden keine Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.

5. Hinweis für den Übermittlungsweg per E-Mail

Der elektronische Übermittlungsweg über die hier genannte(n) E-Mail-Adresse(n) dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen, da die Identität des Absenders nicht mit Sicherheit feststeht.

Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften:

In Rechtssachen können Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen an das zuständige Gericht auf elektronischem Wege übersandt werden, wenn die jeweilige Landesregierung dies durch Rechtsverordnung bestimmt hat, wobei die Zulassung der elektronischen Form auch auf einzelne Gerichte oder Verfahren beschränkt sein kann (vgl. § 130a Abs. 2 ZPO, § 55a Abs. 1 VwGO, § 52a Abs. 1 FGO, § 65a Abs. 1 SGG, § 46b Abs. 2 ArbGG, § 41a Abs. 2 StPO, § 110a Abs. 2 OWiG).

Die Einzelheiten über das Ob und Wie der Einreichung von Schriftsätzen, Mitteilungen oder sonstigen Einsendungen in Rechtssachen können Sie den jeweiligen Online-Verfahren entnehmen.