Justizportal des Bundes und der Länder

Aktuelles

  • 01.03.2019

    Wegen dringender Wartungsarbeiten von Freitag 05.04.2019 ab 12:00 Uhr bis voraussichtlich Montag 08.04.2019 06:00 Uhr wird das Registerportal (www.handelsregister.de) nicht zur Verfügung stehen.

  • 09.01.2019

    Es wird auf die Bekanntmachung des Bundesministerium des Justiz und für Verbraucherschutz zu § 5 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (Elektronischer-Rechtsverkehr-Bekanntmachung 2019 – ERVB 2019) vom 20. Dezember 2018 im Bundesanzeiger (BAnz AT 31.12.2018 B3) hingewiesen.

    Link zum Bundesanzeiger externer Link, öffnet neues Browserfenster und der Bekanntmachung als PDF-Version pdf-Dokument, öffnet den Acrobat-Reader!

  • 01.01.2019

    Neue Merkblätter zum Kindesunterhalt für Minderjährige

    Festsetzung im vereinfachten Verfahren:

    Für die Anträge auf Festsetzung von Kindesunterhalt für Minderjährige im vereinfachten Verfahren gibt es ab dem 1. Januar 2019 ein neues Merkblatt mit Hinweisen.

     

    Einwendungen des Antragsgegners:

    Ebenfalls ab dem 1. Januar 2019 gibt es für Einwendungen des Antragsgegners im vereinfachten Verfahren ein neues Merkblatt mit Hinweisen.

  • 22.08.2018

    Seit dem 22.08.2018 bietet auch Baden-Württemberg die bereits in einer Vorversion seit 2010 in Nordrhein-Westfalen eingesetzte Elektronische Kostenmarke als medienbruchfreie Zahlungsmöglichkeit an. Elektronische Kostenmarken können online im Justizportal in einem bedienerfreundlichen Webshop mit Warenkorbfunktionalität (https://justiz.de/kostenmarke/index.php) über frei wählbare Beträge erworben werden. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Überweisung oder per Kreditkarte. Bei der Zahlung per Kreditkarte gilt der Betrag als sofort bezahlt; diese Art der Bezahlung bietet sich insbesondere für eilige Verfahren an. Zusätzliche Kosten entstehen hierbei nicht.

    Mit dem Einsatz der Elektronischen Kostenmarke verstärken die Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gemeinsam ihr Ziel, zahlreiche Leistungen online bereit zu stellen. Es ist beabsichtigt, das System zukünftig auch auf weitere Länder auszudehnen.


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