Justizportal des Bundes und der Länder

Aktuelles

  • 01.07.2020

    Seit dem 01.07.2020 wird die Elektronische Kostenmarke auch von den Gerichten in Niedersachsen als medienbruchfreie Zahlungsmöglichkeit angeboten. Niedersachsen ist damit nach Baden-Württemberg das dritte Land, das die von Nordrhein-Westfalen entwickelte Kostenmarke nutzt.

    Die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verstärken mit dem Einsatz der Kostenmarke gemeinsam ihr Ziel, zahlreiche Leistungen online bereit zu stellen. Durch die Möglichkeit der elektronischen Zahlung der Gerichtskosten wird der bereits bestehende elektronische Rechtsverkehr auch in dieser Sicht ergänzt.

    Elektronische Kostenmarken können online im Justizportal (https://justiz.de/kostenmarke/index.php) über frei wählbare Beträge erworben werden. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Überweisung oder per Kreditkarte. Bei der Zahlung per Kreditkarte gilt der Betrag als sofort bezahlt, zusätzliche Kosten entstehen nicht.

  • 01.07.2020

    Der E-Justice-Rat befähigt die Bundes- und Landesjustizverwaltungen bei Vorhaben zur Digitalisierung der Justiz, bundesgesetzliche Verpflichtungen sowie technologischen Fortschritt nicht nur nachzuvollziehen, sondern aktiv unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Besonderheiten der rechtsprechenden Gewalt zu gestalten.

  • 01.07.2020

    Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz ist in allen Aufgabenbereichen tätig, die sich aus der umfassenden Digitalisierung der Justiz ergeben – von der elektronischen Aktenführung bis zur videogestützten mündlichen Verhandlung. Sie hat den Auftrag, die Entscheidungen des E-Justice-Rats vorzubereiten und umzusetzen. Hierzu regelt sie die Ausgestaltung der Zusammenarbeit ihrer Mitglieder .

  • 18.03.2020

    Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben Landesjustizverwaltungen entsprechende Maßnahmen auch für die Justiz getroffen. Bitte informieren Sie sich auf den jeweiligen Webauftritten der Justiz der 16 Länder. Diese sind auf der Seite Bund/Länder  verlinkt.


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